Im Bundestag

Seit 2013 vertrete ich die Menschen aus Altona in Berlin

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Meine Tätigkeit in der Hauptstadt

Zweimal pro Monat starte ich Sonntagsabend spät am Bahnhof Altona zur Sitzungswoche in Berlin. Bis Freitag erwartet mich dort ein eng getakteter Terminkalender aus Fraktions-, Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen, Vorbesprechungen, Anhörungen, Telefonaten, Berichterstattergesprächen und Plenardebatten. Hinzu kommen noch Gespräche mit Ministerien, Experten und Verbänden zu laufenden und geplanten Gesetzesvorhaben sowie abendliche Diskussionsveranstaltungen oder Empfänge.

Für mich steht dabei meist der sozialdemokratische Kernbereich Arbeit und Soziales im Mittelpunkt. Viele Termine haben Gesetze zum Thema, die wir im von mir geleiteten Ausschuss für Arbeit und Soziales noch verbessern wollen, um sie dann in Koalition mit der CDU/CSU im Deutschen Bundestag zu verabschieden.

Als Sprecher meiner Fraktion im „Ersten Ausschuss“ kümmere ich überdies mich vor allem um die inneren Angelegenheiten des Bundestages. Dort prüfen wir Einsprüche gegen die Bundestagswahl, regeln Fragen zur Immunität der Abgeordneten und sind für Änderungen an der Geschäftsordnung des Parlaments zuständig.

Neben der Arbeit in den Ausschüssen bin ich stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Japanischen Parlamentarier-Gruppe.

Deren Ziel ist es, für ein gutes deutsch-japanisches Verhältnis auch in den Parlamenten zu sorgen. In Deutschland versuche ich die japanischen Sichtweisen zu erläutern und in Japan erkläre ich „die Deutschen“. Ich treffe mich regelmäßig mit japanischen Parlamentariern, um Themen und Probleme zu erörtern, die im beiderseitigen Interesse liegen. In einer Zeit, in der Populismus und Nationalismus wieder eine weltweite Blüte erleben, ist der Austausch mit unserem verlässlichen Wirtschaftspartner Japan umso wichtiger geworden.

Seit 2018 arbeite ich zudem in einer interfraktionellen Kommission zur Umsetzung eines Hilfskonzepts für die Opfer der Colonia Dignidad. Diese in einem schwer erreichbaren chilenischen Ort gelegene deutsche Sektensiedlung war eine Stätte des Grauens. Zwischen 1961 und 1997 wurden unter dem Sektenführer Paul Schäfer deutsche und chilenische Kinder sexuell missbraucht, Menschen zur Zwangsarbeit gezwungen und gefoltert. Zur Zeit der Pinochet-Diktatur befand sich ein Folterlager in dem Ort.

Bei zwei Besuchen in Chile habe ich erschütternde Gespräche mit Opfern dieses Wahnsinns geführt. In der Kommission arbeiten wir nun an einer guten Lösung, damit die meist verarmten, psychisch verletzten Opfer in Chile und Deutschland schnellstmöglich finanzielle Hilfen und psychische Beratung bekommen.

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Bundestagsreden

In den Sitzungswochen treffen wir Abgeordneten immer mittwochs bis freitags im Plenum zur Debatte zusammen. Als Sozialpolitiker bin ich „Vielredner”. Meine rund 50 Reden seit 2014 finden Sie im Videoslider.

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Meine Schwerpunkte im Bund

Im Arbeits- und Sozialausschuss habe ich bereits in der letzten Wahlperiode an Gesetzen mitgearbeitet, die das Leben vieler Menschen im Land wie auch bei uns in Altona verbessern. Mit der Einführung des Mindestlohns, der Rente nach 45 Beitragsjahren und dem Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen seien nur die wichtigsten Erfolge genannt.

Ich habe im Frühjahr 2018 für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU gestimmt. Wir konnten im Koalitionsvertrag gerade in meinem Themenfeld wichtige Verbesserungen für viele Menschen durchsetzen, für die ich seit langem werbe.

 

Die ersten Gesetze haben wir bereits 2018 auf den Weg gebracht: Durch das Teilhabechancengesetz kommt der Soziale Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose. Der Rentenpakt sichert das Rentenniveau bis mindestens 2025. Die Brückenteilzeit schützt besonders Arbeitnehmerinnen vor der Teilzeitfalle.

2019 haben für mich folgende Gesetzesvorhaben hohe Priorität: die Einführung der solidarischen Respektrente für Geringverdiener, die Einschränkung von sachgrundlosen Befristungen, die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts für Opfer von Gewalt und sexuellem Missbrauch, die Abschaffung des Wahlrechtsausschluss für Menschen unter Vollbetreuung.

Arbeit

Die Arbeitsmarktdaten sind so gut wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Mit einer Arbeitslosen-Quote von rund fünf Prozent ist Deutschland der Vollbeschäftigung nahe.

Junge Menschen haben zum Start ins Arbeitsleben mit geringen Ausbildungsgehältern und Befristungen ihrer Arbeitsverträge zu kämpfen. Deshalb fordere ich eine Mindestausbildungs-Vergütung und ein Ende der sachgrundlosen Befristung.

Ein wichtiges Projekt ist das Fachkräfteeinwanderungs-Gesetz, damit es besser geregelte Wege der Zuwanderung gibt.

Deutschland braucht deutlich mehr Fachkräfte aus dem Ausland, um den Mangel an Arbeitskraft auszugleichen.

Außerdem kommen immer mehr Menschen selbst bei Vollzeitarbeit kaum über die Runden. Sie arbeiten sich arm. Weil Tarifverträge nicht genügend Menschen davor schützen, unterstütze ich einen Mindestlohn von mindestens zwölf Euro.

Foto: colourbox / SPD.DE

Soziales

Wie schützen wir Bürger und vor allem Bürgerinnen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, vor Altersarmut? Eine wichtige Antwort der SPD ist die Respektrente für langjährige Geringverdiener. Kleine Renten sollen per Zuschlag automatisch erhöht werden – ohne aufwändige Bedürftigkeitsprüfung.

Außerdem ist eine Reform der Hartz IV-Sanktionen nötig. Obdachlosigkeit darf niemals die Folge staatlicher Sanktionen sein! Zudem werbe ich dafür, die härteren Sanktionen für Jugendliche abzuschaffen und uns auf ihre Förderung zu konzentrieren. Wir brauchen jeden einzelnen Jugendlichen auf dem Arbeitsmarkt.

Mit der Reform des Sozialen Entschädigungsrechts wollen wir Opfern von Gewalt und Terror künftig schnellere, bessere und unbürokratischere Hilfe bieten. Dafür soll es Trauma-Ambulanzen für Soforthilfe, höhere Entschädigungen und eine bessere Hilfe für Opfer psychischer Gewalt geben.

Foto: colourbox / SPD.DE

Teilhabe

Die SPD konnte durch das Bundesteilhabegesetz in der letzten Wahlperiode eine ganze Reihe von Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen durchsetzen. Nun ist es uns ebenso gelungen, die Unionsparteien von ihrer langjährigen Blockadehaltung zu lösen und das Wahlrecht für alle einzuführen. Hierfür habe ich mich besonders eingesetzt.

Bislang durften rund 80.000 Menschen, die aufgrund einer geistigen Behinderung oder psychischen Erkrankung unter Vollbetreuung stehen, nicht an Bundestags- und Europawahlen teilnehmen.

Bereits seit zehn Jahren wird in der UN-Behindertenrechts-Konvention ein inklusives Wahlrecht gefordert. Die meisten Bundesländer wie Hamburg hatten darauf reagiert und den Wahlrechtsausschluss abgeschafft. Jetzt hat sich der lange Atem der SPD ausgezahlt. Wir haben ein inklusives Wahlrecht auch für den Bund beschlossen.

Foto: colourbox / SPD.DE

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Vorsitz im Ausschuss
für Arbeit und Soziales

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Im März 2018 hat mich die SPD-Bundestagsfraktion als neuen Vorsitzenden für den Ausschuss für Arbeit und Soziales nominiert. Das Amt ist für mich etwas ganz Besonderes. Denn der Bereich Arbeit und Soziales ist die thematische Herzkammer der SPD.

In Sitzungswochen tagt der Ausschuss mittwochmorgens. Dann debattieren und entscheiden wir über aktuelle Gesetzesvorlagen aus der Bundesregierung oder aus den Bundestagsfraktionen.

Unsere Aufgabe besteht zudem darin, in Anhörungen und Berichterstattergesprächen, im Austausch von Abgeordneten, Experten und Verbänden mögliche Verbesserungen der Gesetzesentwürfe zu erzielen.

Als Ausschussvorsitzender leite ich die Sitzung und trage als „Schiedsrichter“ dafür Sorge, dass die Abgeordneten der Regierung und der Opposition gleichermaßen gehört werden. Das ist bei inzwischen sechs Bundestagsfraktionen nicht immer einfach, aber eine zentrales Merkmal unserer Demokratie.

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Deutsch-Japanische
Parlamentarier-gruppe

Außenpolitik ist nicht nur Aufgabe des Auswärtigen Amtes. Auch der Deutsche Bundestag unterhält enge Beziehungen zu den Parlamenten anderer Staaten.

In der Deutsch-Japanischen Parlamentarier-Gruppe, deren stellvertretender Vorsitzender ich bin, führen wir einen engen Dialog mit unseren japanischen Kollegen. So können wir verschiedene Perspektiven erläutern und Positionen berücksichtigen, bevor es zu Konflikten kommt.

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Besuchen Sie mich in Berlin!

Möchten Sie mich einmal in Berlin besuchen und sehen, wo und wie ich arbeite? Das können Sie! Denn regelmäßig lade ich Altonaerinnen und Altonaer zu einer Bildungsreise in das politische Berlin ein.

Dort gewinnen Sie Einblicke in meine Tätigkeit als Ihr Abgeordneter. Die Fahrt beinhaltet neben weiteren interessanten Programmpunkten einen Besuch des Reichstagsgebäudes und eines Ministeriums, eine politische Stadtrundfahrt sowie ein ausführliches Gespräch mit mir.

Die Informationsfahrt ist für Sie weitgehend kostenlos und für alle mit einem Arbeitsplatz in Hamburg als Bildungsurlaub anerkannt.

Wenn Sie sich für einen der kommenden Termine vormerken lassen wollen oder sich über weitere Möglichkeiten einer Tagesfahrt in die Bundeshauptstadt informieren möchten, wenden Sie sich einfach an mein Wahlkreisbüro oder direkt an meine Mitarbeiterin Aurora Miano-Bünger!

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Mein Team in berlin

In meinem Hauptstadtbüro im Paul-Löbe-Haus arbeiten Christina Kempf, Eleftherios Aslanidis und Aurora Miano-Bünger.

Das Team Berlin unterstützt mich bei allen bundespolitischen Terminen und Themen. Und es hilft mir dabei, dass ich so gut wie möglich durch den Berliner Politik-Dschungel finde.

Christina Kempf

Christina Kempf

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

matthias.bartke.ma02@bundestag.de | 030 / 227 77 150

Christina Kempf unterstützt mich seit Oktober 2018 bei allen Themen, die zu meiner Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses Arbeit und Soziales gehören. Sie hat Politik, Soziologie und Wirtschaftswissenschaften in Erfurt studiert und während ihrer Tätigkeit im Caritasverband Rottenburg-Stuttgart e. V. berufsbegleitend einen Master in Sozialmanagement erworben.

Elefterios Aslanidis

Elefterios Aslanidis

Wissenschaftlicher Mitarbeiter

matthias.bartke.ma06@bundestag.de | 030 / 227 77 140

Eleftherios Aslanidis hat Jura in Thessaloniki, Köln und Berlin studiert. Seit August 2016 ist er in meinem Berliner Büro tätig und betreut meine Arbeit als Fraktionssprecher im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunitäts-Angelegenheiten und Geschäftsordnung.

Herr Aslanidis ist außerdem verantwortlich für die Recherche zur Beantwortung von Anfragen von Bürgern und Verbänden sowie für Organisationsfragen. Überdies koordiniert er meine Berliner Termine.

Aurora Miano-Bünger

Aurora Miano-Bünger

Mitarbeiterin

matthias.bartke.ma03@bundestag.de | 030 / 227 77 152

Aurora Miano-Bünger hat in meinem Berliner Büro neben organisatorischen Aufgaben und den Reiseplanungen für den Abgeordneten, den Schwerpunkt Betreuung von Besuchergruppen. Sie arbeitet seit 2004 im Bundestag. Davor hat sie viele Jahre Erfahrung in verschiedenen Pressestellen von Verwaltung und Wirtschaft gesammelt. Studiert hat sie Kommunikationswissenschaften an der Freien Universität Berlin.

Dr. Matthias Bartke

Für Altona im Bundestag.

Kontakt

Wahlkreisbüro Altona

Max-Brauer-Allee 20

22765 Hamburg

+49 40 27148730

matthias.bartke@bundestag.de

Parlamentsbüro

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

+49 30 227 77 150

matthias.bartke@bundestag.de